Am Samstag, den 11. März 2017, versammelten sich die in der Anwesenheitsliste eingetragenen 33 ordentlichen Mitglieder und 11 Gäste in der Bergischen Universität Wuppertal, Pauluskirchstraße 7, 42285 Wuppertal.

Tagesordnung

TOP 1

a) Eröffnung und Begrüßung

b) Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollanten

c) Bestätigung oder Korrektur des Protokolles der 18. MV 2015 in Erfurt (vgl. mobilogisch 2/15 vom Mai 2015, S.16)

d) Verabschiedung oder Veränderung der Tagesordnung.

TOP 2: Arbeitsbericht für den Zeitraum seit der letzten MV durch den Vorstand und/oder einen Mitarbeiter der Geschäftsstelle. Aussprache.

TOP 3:

a) Kassenbericht durch die Kassiererin und/oder einen Mitarbeiter der Geschäftsstelle.

b) Bericht der Rechnungsprüfer

c) Aussprache zum Kassenbericht

TOP 4: Entlastung des Vorstandes

TOP 5: Wahl

a) des geschäftsführenden Bundesvorstandes

b) des erweiterten Bundesvorstandes

c) der Rechnungsprüfer

TOP 6: Das Leitbild und die Forderungen des FUSS e.V.

TOP 7: Empfehlungen, Aussprache und Beschlüsse über die strategische Ausrichtung, die Schwerpunktsetzungen und die Projekte in den kommenden Jahren.

TOP 8: Sonstiges

 

TOP 1:

a) Eröffnung und Begrüßung

Um 17:50 Uhr eröffnete Vorstandsmitglied Arndt Schwab die Versammlung und begrüßte die Anwesenden. Er teilte zu Beginn mit, dass am 18. Januar 2017 unser langjähriges Mitglied im Erweiterten Vorstand, Helmut Schad, verstorben sei. Manfred Bernard würdigte in einer kurzen Ansprache die Verdienste von Helmut Schad für den Verein. U. a. hatte er ca. 90 Ausgaben für den Kritischen Literaturdienst Fußverkehr verfasst.

Arndt Schwab stellte fest, dass zu dieser Mitgliederversammlung aufgrund des einstimmigen Beschlusses der 18. MV am 14. März 2015 in Erfurt ordnungsgemäß vom Vorstand einberufen wurde und dass die Mitgliederversammlung mit 33 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist.

b) Wahl der Versammlungsleitung

Arndt Schwab schlug Sonja Tesch als Versammlungsleiterin vor. Sie erklärte sich zur Übernahme dieser Aufgabe bereit und wurde daraufhin einstimmig zur Versammlungs­leiterin gewählt. Sonja Tesch schlug Wolf-Ekkehard Westphal für das Protokoll vor. Er erklärte sich zur Übernahme bereit und wurde von der Versammlung einstimmig als Protokollant gewählt.

c) Bestätigung oder Korrektur des Proto­kolls der 18. MV 2015 in Erfurt

Sonja Tesch fragte die Anwesenden, ob es Einwände oder Ergänzungen zum Protokoll der 18. Mitgliederversammlung gebe. Dies war nicht der Fall. Das Protokoll wurde mit 26 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen angenommen.

d) Verabschiedung oder Veränderung der Tagesordnung

Daraufhin fragte Sonja Tesch die Anwesenden, ob eine Änderung oder Ergänzung der mit der Einladung verschickten Tagesordnung gewünscht werde. Dies war nicht der Fall. Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 2: Arbeitsbericht für den Zeitraum seit der letzten MV

Der Arbeitsbericht wurde von Stefan Lieb verlesen. Der ausführliche Arbeitsbericht der Geschäftsführung für den Zeitraum 2015-2017 kann in der Geschäftsstelle über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! in digitaler Form abgefordert werden. Hier die wesentlichen Punkte:

… aus der Arbeit der Geschäftsstelle

  • Es gab einen Wechsel in der Geschäftsführung des Vereins: Stefan Lieb hat am 1. April 2015 das Amt von Bernd Schlagk übernommen.
  • Kerstin Pfetsch und Bernhard Matzak haben die Geschäftsstelle verlassen. Seit Oktober 2016 entlastet uns Evelyn Schepers-Heider für ein Jahr als Teilzeit-Bundesfreiwillige (Bufdi) bei der Büroarbeit. Daneben gibt es studentische Praktikanten, die idR wenige Wochen bleiben. Eine nachhaltige Vergrößerung des Büro-Teams steht weiter offen.
  • Peter Struben erklärte im Rahmen der MV seine Bereitschaft, künftig eine Woche im Monat in der Geschäftsstelle auszuhelfen.
  • Unter der Leitung von Bernd Schlagk und mit Unterstützung von Viktoria Weselowsky wird zurzeit das Projekt „Handlungsleitfäden für Fußverkehrsstrategien“ bearbeitet.
  • Die Beratungstätigkeit per Telefon und Mail im Alltag nimmt tendenziell zu (auch hohe Klickzahlen bei geh-recht.de und gehwege-frei.de).
  • Die Pressearbeit hat sich im Vergleich zur letzten MV verbessert, ist aber weiter auf bescheidenem Niveau. Interesse der Medien am Thema Fußverkehr nimmt spürbar zu. Weiterhin konnten wir erfolgreich fußverkehrsrelevante Stichworte in Wikipedia einfügen bzw. die Inhalte bei vorhandenen Stichworten verbessern.
  • Auswärtige Termine (z. B. Tagungen) können tws. von Mitgliedern des erweiterten Vorstands abgedeckt werden. Trotzdem müssen viele Angebote abgelehnt werden.
  • Die Zahl der Mitgliedseintritte stieg nach Jahren der Stagnation auf ca. 30 pro Jahr. Dies steht auch in Zusammenhang mit der Gründung neuer Ortsgruppen (z. B. Stuttgart).
  • Zahlreiche Projektanträge der letzten beiden Jahre wurden leider abschlägig beschieden (z. B. zu Licht/Beleuchtung, Ampel-Check-App, WalCit).
  • Es wurden – teilweise mit extrem kurzer Fristsetzung – Stellungnahmen erarbeitet, z. B. zum Carsharing-Gesetz und zur StVO-Novellierung.

… aus der Arbeit des (erweiterten) Vorstandes

  • Der geschäftsführende Vorstand hat sich seit der letzten MV dreimal mit der Geschäftsführung getroffen (Inhalte: Einarbeitung Stefan Lieb als Geschäftsführer, aktuelle inhaltliche Themen). Im April 2016 kam in Leipzig der erweiterte Vorstand zusammen.
  • In einigen Ländern sind wir institutionell auf Ebene der Landesministerien eingebunden (z. B. AG Nahmobilität in Hessen).
  • In Dresden, Stuttgart, Dortmund und Reutlingen haben sich Ortsgruppen unter Beteiligung von Mitgliedern des erweiterten Vorstands (wieder)gegründet.
  • Die Zukunft des Kritischen Literaturdienstes ist nach dem Tod von Helmut Schad offen. Angebote für Beiträge werden gern entgegen genommen.

... aus laufenden Projekten

  • Das Projekt „Handlungsleitfäden zu Fußverkehrsstrategien“ nimmt seit April 2016 einen großen Teil der Arbeit der Geschäftsstelle ein (siehe Berichte in mobilogisch und auf der Website www.fussverkehrsstrategie.de ). Für ein Anschlussprojekt ab April 2018 wird gegenwärtig ein Förderantrag vorbereitet.
  • Das PROjekt „Verkehr in Zahlen“ läuft (siehe auch BUVKO-Arbeitsgruppe SO 2).
  • Das PROjekt „Junge Leute zu Fuß“ wurde abgeschlossen (Ergebnisse: siehe Website www.junge-leute-zu-fuss.de ).
  • Das Berliner Modellprojekt „Schüler befragen Senioren“ wurde Anfang 2016 erfolgreich abgeschlossen (Ergebnisse: siehe Website www.senioren-sicher-mobil.de ).
  • FUSS e.V. arbeitet an dem Projekt „Mit dem Rad zum Einkauf in die Innenstadt – Konflikte und Potenziale bei der Öffnung von Fußgängerzonen für den Radverkehr“ der FH Erfurt mit (siehe BUVKO-Arbeitsgruppe SA 8).
  • Zum Thema „Gehen bewegt das Dorf“ wurden 21 Thesen formuliert (siehe www.fuss-ev.de ), für die weitere Bearbeitung fehlen jedoch die Kapazitäten.
  • FUSS e.V. engagierte sich im Rahmen der StVO-Novelle 2016 mit einer umfangreichen Stellungnahme.
  • FUSS e.V. engagierte sich beim Thema „Zebrastreifen und Beleuchtung“, um den massiven Abbau von Zebrastreifen auf Grund der Nichteinhaltung verschärfter technischer Normen zur Beleuchtung zu verhindern.

TOP 3:

a) Kassenbericht

Der von Frank Biermann erarbeitete Kassenbericht wurde von Stefan Lieb verlesen. Hier die wesentlichen Punkte:

  • Nach dem Rückzug von Bernd Schlagk aus der Kassenarbeit wird die Kasse in Teamarbeit von Stefan Lieb, Ursula Chowanietz und Frank Biermann geführt.
  • Die Jahresabschlüsse und -berichte der Jahrgänge 2015 bis 2017 müssen bis 31. Mai 2018 beim Finanzamt eingereicht werden, um die Gemeinnützigkeit zu sichern. Die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 wurden dem geschäftsführenden Vorstand vorgelegt.
  • Die Ausgaben und Einnahmen lagen 2015 und 2016 in einem ausgeglichenen Verhältnis. Sie stiegen 2016 bedingt durch das Projektes „Fußverkehrsstrategie“ deutlich auf ein Niveau von jeweils etwa 70.000 EUR an.
  • Größte Einnahmeposten waren 2016 Zuwendungen (60%), Mitglieds- und Förderbeiträge (21%) und Spenden (10%).
  • Größte Ausgabenposten waren 2016 Gehälter (30%), Honorare (17%) und Sozialversicherungsbeiträge (12%). Die Mitarbeiter der Geschäftsstelle arbeiten weiterhin auf dem 2011 von der MV beschlossenen Mindestlohn-Niveau.
  • Der Kontostand lag zum 31.12.2016 bei ca. 14.000 EUR.
  • Die Prüfungen des Finanzamtes auf Grundlage der Jahresabschlüsse und -berichte 2012 bis 2014 führte 2015 zur Erteilung des Freistellungsbescheides, d.h. der weiteren Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins. Eine Betriebsprüfung der Rentenversicherung fand im Berichtszeitraum nicht statt.

b) Bericht der Rechnungsprüfer

Martin Rosentreter berichtete, dass bei der Kassenprüfung der ordnungsgemäß vorgelegten und leicht überprüfbaren Kontounterlagen der Jahre 2015 und 2016 keinerlei Unstimmigkeiten oder Fehler in der Kassenführung festgestellt wurden und schlug deshalb die Entlastung des Vorstandes vor. Sonja Tesch bedankte sich im Namen der Mitgliederversammlung und dankte auch dem langjährigen Kassenprüfer Manfred Bernard, der nicht erneut für das Amt kandidieren wird.

c) Aussprache zum Kassenbericht

Es gab keine Wortmeldungen.

TOP 4: Entlastung des Vorstandes

Der Vorstand wurde auf Vorschlag der Rechnungsprüfer mit 31 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen entlastet.

TOP 5:

a) Wahl des geschäftsführenden Bundesvorstandes

Sonja Tesch bat nun um Vorschläge für den neu zu wählenden Vorstand. Für das Amt des Vorsitzenden wurde wiederum Arndt Schwab aus Koblenz vorgeschlagen, weitere Vorschläge gab es nicht. Arndt Schwab nahm die Kandidatur an, stellte sich kurz vor und wurde mit 32 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung gewählt.

Für das Amt des Kassierers wurde als einzige Kandidatin Sylke Petry aus Darmstadt vorgeschlagen, die die Kandidatur annahm und sich ebenfalls kurz vorstellte. Daraufhin wurde sie mit 33 Ja-Stimmen gewählt.

Für das Amt des Schriftführers wurde als einziger Kandidat Wolf-Ekkehard Westphal aus Leipzig vorgeschlagen, der die Kandidatur ebenfalls annahm, sich kurz vorstellte und mit 33 Ja-Stimmen gewählt wurde. Alle drei Vorstandsmitglieder erklärten sich zur Übernahme der Ämter bereit und bedankten sich für das Vertrauen.

b) Wahl des erweiterten Bundesvorstandes

Vor der Wahl des erweiterten Vorstandes dankte Sonja Tesch zunächst allen bisherigen Mitgliedern für die Unterstützung der Arbeit des geschäftsführenden Vorstandes und der Geschäftsstelle seit der letzten Mitgliederversammlung. Sie erklärte, dass Manfred Bernard nicht mehr für den Beirat kandidiert und dankte ihm als eines der dienstältesten Mitglieder des erweiterten Vorstands für seine langjährige Mitarbeit. Weiterhin möchten Stefanie Grüneberg, Margarethe Huschens und Kerstin Pfetsch eine Wahlperiode pausieren.

Danach stellten sie und Arndt Schwab gemeinsam die Kandidatenliste vor, auf die sich der geschäftsführende Vorstand einstimmig geeinigt hatte, darunter Frank Biermann und Stefan Lieb aus Berlin für die Bundesgeschäftsstelle. Die 15 anwesenden Kandidatinnen und Kandidaten erklärten ihre Kandidatur und stellten sich der Reihe nach kurz vor. Von weiteren sieben Kandidatinnen und Kandidaten lag die Erklärung zur Kandidatur schriftlich vor. Weitere Vorschläge oder Interessenbekundungen gab es nicht.

Sonja Tesch fragte die Anwesenden, ob sie damit einverstanden wären, die Wahl der Beiratsmitglieder im erweiterten Vorstand offen und im Block vorzunehmen. Das Verfahren wurde einstimmig beschlossen. Daraufhin wurden die auf der folgenden Seite genannten 22 Personen mit 31 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen in den erweiterten Vorstand gewählt.

Alle anwesenden neu- und wiedergewählten Beiratsmitglieder dankten und nahmen einzeln die Wahl an. Die nichtanwesenden Kandidatinnen und Kandidaten hatten zuvor schriftlich erklärt, dass sie im Falle einer Wahl diese annehmen würden. Sonja Tesch erklärte diese Wahl für ordnungsgemäß durchgeführt und sprach im Namen des Bundesvorstandes und der Geschäfts­stelle die Hoffnung aus, dass der wiederum aus 25 Mitgliedern bestehende Erweiterte Bundesvorstand in den kommenden beiden Jahren wieder gut zusammenarbeiten werde.

c) Wahl der Rechnungsprüfer

Für das Amt der Rechnungsprüfer wurden Karl-Heinz-Ludewig aus Berlin und Martin Rosen­treter aus Hamburg vorgeschlagen. Beide nahmen die Kandidatur an. Die Wahl der beiden Kandidaten wurde auf einstimmig angenommenen Vorschlag der Versammlungsleiterin im Block durchgeführt. Beide wurden mit 33 Ja-Stimmen gewählt und nahmen das Amt an.

Liste der gewählten Beiratsmitglieder:

NameBundeslandThemenschwerpunkt
Paul Bickelbacher* Bayern Fuß und Rad
Frank Biermann Berlin Bundesgeschäftsstelle
Arne Blase* Nordrhein-Westfalen Aktualisierungsvorschläge für Website
Roland Hasenstab Hessen Gesellschaftliche und urbane Systeme, Planungstheorie
Helmut Holzapfel Hessen Spaziergangswissenschaft
Dietmar Kettler Schleswig-Holstein Rechtliches
Gabriele Köpke Mecklenburg-Vorpommern Fuß und Rad
Frank Kutzner* Sachsen Ortsgruppe Dresden, Senioren
Jörg Kwauka* Thüringen  
Tanja Leven* Nordrhein-Westfalen  
Stefan Lieb* Berlin Bundesgeschäftsstelle
Karl-Heinz Ludewig* Berlin  
Attila Lüttmerding Bayern EU-Projekte
Norbert Paul* Nordrhein-Westfalen mobilogisch!
Ingo Rohlfs* Baden-Württemberg Fußverkehr in Zahlen
Katalin Saary* Hessen  
Bernd Schlagk* Berlin Strategie, Projektekoordination
Angelika Schlansky* Bremen  
Sonja Tesch* Hamburg  
Ursula Walther* Bayern redaktionelle Überarbeitung von Texten
Daniel Wanzek Sachsen-Anhalt Querungsanlagen
Volker Wieland* Saarland  

* zur Mitgliederversammlung anwesend

TOP 6: Das Leitbild und die Forderungen des FUSS e.V.

Beim Treffen des Erweiterten Vorstands im April 2016 in Leipzig wurde ein Leitbild (kurze, Darstellung, wass FUSS e.V. ist/will) diskutiert und verabschiedet. Es soll nun kurzfristig an prominenter Stelle auf fuss-ev.de ins Netz gestellt werden.

Daneben wurde im Erweiterten Vorstand ein Forderungskatalog erarbeitet, der unsere Vereinsmeinung zu verschiedenen Themenbereichen (Querungsanlagen, Gehwegbreiten, Möblierung, Shared space, Beleuchtung usw.) darstellt und ebenfalls online gestellt werden soll. Arndt Schwab stellt den Katalog der Mitgliederversammlung vor (grundsätzlicher Aufbau. Inhalte, Rubriken). Volker Wieland schlägt vor, den Forderungskatalog zunächst innerhalb des neuen Erweiterten Vorstands (über den Vorstandsrundbrief) vorzustellen und zu diskutieren. Dies wird von den Anwesenden für sinnvoll erachtet.

TOP 7: Empfehlungen, Aussprache und Beschlüsse über die strategische Ausrichtung, die Schwerpunktsetzungen und die Projekte in den kommenden Jahren

Folgende Punkte wurden in der Diskussion genannt:

  • Der Themenbereich „Fußverkehr in Zahlen“ soll weiter ausgebaut werden, um die quantitative Bedeutung des Fußverkehrs (Zahl der Wege) noch stärker ins Bewusstsein zu rücken. (Vision: Grafiken erstellen, die z. B. Eingang in Schulbücher finden).
  • Der Generationswechsel im geschäftsführenden Vorstand soll rechtzeitig eingeleitet werden.
  • Auf den 1. Fußverkehrskongress, der 2014 an der Bergischen Universität Wuppertal stattfand, soll eine zweite Ausgabe folgen. Dabei sollen die Städte zusammengebracht werden, die im Projekt Fußverkehrsstrategien als Modellstädte oder Kontaktstädte beteiligt sind (Ziel: Herbst 2018).
  • Der Kritische Literaturdienst soll fortgeführt werden. Beim D-A-CH-Treffen im Rahmen des BUVKO wurden Möglichkeiten ausgelotet, dass sich der Schweizer und der Österreichische Fußgängerverband mit je einer Ausgabe pro Jahr beteiligen.

TOP 8: Sonstiges

Peter Struben stellt eine neue Veröffentlichung zum Grünpfeil vor. Dargestellt sind die Geschichte der Einsatzkriterien zum Grünpfeil und deren häufige Nichtbeachtung durch die Straßenverkehrsbehörden. Die Studie soll an die einzelnen Landesregierungen gesendet werden mit der Bitte, die Grünpfeil-Praxis in den Kommunen zu überprüfen.

Die (teilweise neu gegründeten) FUSS e.V.-Ortsgruppen aus Dresden, Stuttgart, Reutlingen und Dortmund stellen sich vor.

Gegen 19:30 Uhr schloss Sonja Tesch die 19. Mitgliederversammlung. Die nächste Mitgliederversammlung des Vereines soll im Zusammenhang mit dem 22. BUVKO im März 2019 in Darmstadt durchgeführt werden.

 

Sonja Tesch, Hamburg
Versammlungsleiterin

Wolf-Ekkehard Westphal, Leipzig
Protokollant